Da is noch ne Sache ich ich nicht Verstehe: Am 17. 02. 2008 hat sich ein kleines Land, genannt Republik Kosovo, für unabhängig (von Serbien) erklärt. In Westeuropa fand man das ganz toll, auch die USA machten Luftsprünge. Russland kritisierte diesen Akt jedoch scharf.
Heute, am 26. 08. 2008 erkannte Russland die Unabhängigkeit von zwei kleinen Ländern an, genannt Abchasien und Südossetien. In Westeuropa ist man schockiert, aus den USA schimpft es “Völkerrechtswidrig!”.
Nun meine Frage: Warum ist die eine Situation begrüßenswert, während die andere, der Ersten nicht unähnlich, zutiefst verabscheuungswürdig ist?
Warum brauchen Politiker ihre Meinung nicht oder nur unzureichend begründen, mit der sie doch nicht weniger als ein Millionenvolk vertreten müssen ( http://www.sueddeutsche.de/,tt2m1/politik/867/307817/text/ ) ? An dieser Stelle möchte ich anmerken, dass ich unsere deutsche Außenpolitik vor dem aktuellen geopolitischen Hintergrund der Rohstoffknappheit nicht nur für unsinnig, sondern auch für gefährlich halte. Selbst weniger bewanderte Politiker (und auch politisch interessierte Laien) sollten erkannt haben, dass blindes hinterhertrotteln am Rockzipfel der Vereinigten Staaten äußerst unklug sein kann, da deren internationales Engagement in den letzten vierzig Jahren relativ häufig im totalen Desaster endete.
Gibt es Leser, die sich noch den Luxus ener eigenen Meinung leisten oder müsst ihr grad dringend RTL2 gucken? Warum mich das so interessiert obwohl es doch so weit weg ist? Ich hab einfach keine Lust Russland mit Y-Tours auf der großen Operation-Barbarossa-Revival-Challenge kennen zu lernen.
Also ich erwarte hier Stellungnamen (gern auch an meine Emailadresse)!
Unabhängigkeitserklärungen sind IMMER zwiespältig zu betrachten – mit der (wünschenswerten?) Erhaltung der Kulturen durch territorial getrennte Lebensräume gehen nämlich wirtschaftlich-rechtliche Konflikte einher: was passiert mit den Rohstoffen auf den jeweiligen Gebieten, wie werden die neuen Minderheiten (im Falle Südossetiens und Abchasiens dann Georgier) behandelt, behalten sie zum Beispiel ihre ursprüngliche Nationalität, welche Staatsform und Steuerpolitik erhält Einzug… Wenn tatsächlich alle Unabhängigkeitsbewegungen in kleinen, unabhängigen Staaten resultieren würden, wären wir, zumindest staatsgrößenmäßig, wieder am Anfang des 19. Jahrhunderts. Und über Solidaritätszuschläge bräuchten wir in den neuen Bundesländern gar nicht diskutieren, denn Bayern würde noch nicht mal das weit entfernte Niedersachsen unterstützen.
Insofern hatte Russland mit der Kritik an der Abspaltung des Kosovos vielleicht nicht ganz unrecht. Abgesehen davon hat die russische Regierung in Georgien eine merkwürdige Politik an den Tag gelegt: noch bevor von Abspaltung die Rede war, haben Abchasier und Südosseten die russische Staatsbürgerschaft auf Antrag erhalten. OHNE nach Russland zu ziehen. Und das Georgien dies nicht freundlich stimmte, kann ich durchaus verstehen. “Unabhängigkeit” mit russischen Pässen…
REPLY:
Versteh mich nicht falsch, ich verabscheue jede Art von Seperatismus. Mir ist die zynische Art Russlands auch bewusst, nur gibt es nebenher auch noch andere Supermächte, die sich selbst für offensichtliche und eingestandene Lügen nicht verantworten müssen. Aber die Presse ist bisher noch neutral geblieben, was mich in meiner Meinung bestärkt. Mir persönlich ist es sogar egal, welche Kaukasusregion wo zu gehört. Ich empfinde nur die anti-russische Attitüde unserer Staatslenker als beunruhigend. Ich finde die USA versuchen massiv, das Verhältnis zu Russland abzukühlen (siehe Raketenstation in Polen) und kann den Einmarsch der der Russen als Drohgebärde gut nachvollziehen. Ich frag mich nur, was die USA davon haben. Krieg mit Russland erscheint mit zu größenwahnsinnig, aber wir haben von der anderen Seite des Atlantiks schon so manches Husarenstück verfolgen können. Und wenn die Merklerin sich nun entscheidet, mit in die Schlacht zu ziehen, oder der Ami den Bündnisfall ausruft, sieht es auch für mich persönlich dumm aus.
also mal ehrlich, so lange wir als die zivilisierte westliche menschen unsere außengernzen mit lagern sichern, in denen wir menschen ohne herkunft und heimat, weil ohne staatsbürgerschaft, internieren, sollten wir eigentlich gaaaaaaanz still sein.
und zwar mit äußerungen zu sämtlichen völkerrechts und menschenrechtsdebatten.
das kehren vor der eigenen tür ist nun mal unangenehm und unpopulär, sich zu positionieren aber stets entscheidend. das ist dann wohl auch der grund, warum man schnell schwarz und weiß und gut und böse unterscheidet. das sich da “lager” und “fronten” bilden, koalitionen und bündnisse geschmiedet werden ist mehr als logisch und auch verständlich.
das erschreckende für mich ist dabei immer das sonnen in der eigenen unantastbarkeit da man selbst ja die einzig wahre staatsform demokratie…
da russland da immer extrem “ungeschickt” und radikal auftritt ist es somit nur logisch, dass sich der geeinte westen jetzt empört!
mittlerweile entsteht bei mir da allerdings ein wirklich ungutes gefühl, da der kalte krieg irgendwie noch sehr viel näher zu sein scheint, als es normalerweise sein sollte…
Das Kreuz mit dem Völkerrecht! – Netter Artikel nur in einem Punkt weicht meine Meinung etwas ab. Operation-Barbarossa-Revival-Challenge warum eigentlich nicht? Tun wir es unseren Großvätern nach. Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mittel und er gehört schon seit jeher zum Wesen der Menschheit. Epochen ohne Krieg sind die absolute Ausnahme in der Geschichte, Kampf gehört zum Überleben. Also sage ich “Vorwärts” !
P.S.: Gegen wen ist mir eigentlich egal.
Gerade von RTL 2 herüberschaltend muss ich feststellen, wie sich der Autor mit der Begrifflichkeit „völkerrechtswidrig“ im Bezug auf das Vorgehen des Russen in Abchasien und Südossetien quält. Wollen wir doch in Kürze und ganz ohne die vom Autor aufgeführte These der Hinterhertrottelung Europas feststellen, womit wir es eigentlich zu tun haben.
Völkerrecht ist nichts anderes als eine Rechtsordnung, die die Beziehungen der Staaten und der von ihnen auf gleicher Ebene zum Rechtsverkehr zugelassener Rechtseinheiten regelt … d.h. Gleichrangigkeit. Es gilt der in der Uno Charta verankerte Grundsatz der Souveränität und territorialen Integrität eines Staates! Ein Selbstbestimmungsrecht einzelner Gruppen muss dahinter zurücktreten und kann höchstens im Fall massiver Unterdrückung oder Verletzung von Menschenrechten einschlägig sein. Darin liegt im übrigen der große Unterschied zum Kosovo, in dem die albanische Bevölkerung massiven Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt war. Es ist also zunächst einmal festzuhalten dass eindeutig gegen das Völkerrecht seitens des Russen verstoßen wurde. Die Vergangenheit, sowie aktuelle Position der USA spielt hier absolut keine Rolle! Der gezielte Verstoß des zunächst unterzeichneten 6 Punkte Plans erscheint mir auch durch neuerliche Einflussnahme durch Austeilung russischer Pässe in der Ukraine von langer Hand geplant und gezielt umgesetzt. Es kann dem Autor nicht Ernst sein, hier ökonomische Interessen voranzustellen.